Das Jahr 2019 stand unter dem Zeichen der Erneuerung des Stiftungsrates. Als neues, organisations- und anbieterunabhängiges Mitglied konnte Herr Jean-Luc Moner-Banet, CEO der Loterie Romande, gewonnen werden. Von 2012 bis 2018 war er Präsident der World Lottery Association (WLA). Seit 2008 ist er Mitglied des WLA-Exekutivkomitees und von 2009 bis 2012 war er Mitglied des Exekutivkomitees der Europäischen Lotterien (EL). Nach einer mehrjährigen Vakanz nahm auch wieder ein Vertreter von Mehrwertdiensten in der Person von Herrn Markus Schürpf, Geschäftsführer von Twister Interactive AG, Einsitz in den Stiftungsrat. Twister ist der führende Television Application Service Provider im Schweizer Markt und betreut u.a. die interaktiven Applikationen im Schweizer Fernsehen. Aufgrund des Rücktritts der beiden Vertreter der Fernmeldedienstanbieter per Ende des Vorjahres waren auch diese beiden Positionen neu zu besetzen. Neu ist Swisscom mit Frau Melanie Schefer Baeker und Sunrise mit Herrn Marcel Huber im Stiftungsrat vertreten.
Der Vizepräsident der Stiftung, Herr Michele Lanza, Direktor des Software Instituts der Università della Svizzera Italiana, war bis Ende Jahr Vizerektor der Universität. Im August wurde Frau Anne Christine Fornage zur ordentlichen Professorin au Centre de droit privé de la Faculté de droits, des sciences criminelles et d'administration publique der Universität Lausanne ernannt. Im Oktober wurde Frau Sophie Michaud Gigon vom waadtländer Stimmvolk in den Nationalrat gewählt. Im Namen des Stiftungsrates gratuliere ich unseren Stiftungsrätinnen zu ihrem beruflichen und politischen Erfolg.

Mit Interesse verfolgte der Stiftungsrat die parlamentarischen Debatten rund um die Teilrevision des Fernmeldegesetzes, welches die Basis für neue Regeln in der Telekommunikation bildet. Der Konsumentenschutz wurde gestärkt und die Netzneutralität im Gesetz verankert. Alle Daten sollen bei der Übertragung im Internet grundsätzlich gleich behandelt werden.

Weiter verfolgte der Stiftungsrat auch die Frage der Fusion von Sunrise und UPC cablecom, die letztendlich nicht zustande kam.

Wie im vorangegangen Jahr ist für 2019 wiederum ein Rückgang der Schlichtungsfälle und Anfragen zu verzeichnen. Grund für diesen Rückgang bildete einerseits die seit Mitte Jahr eingeführte Behandlungsgebühr von CHF 20.- pro Fall sowie die kulante Behandlung von Kundenanliegen durch die Fernmeldedienstanbieter. Als sich dieser Trend des Rückgangs von Fällen abzeichnete, hat die Schlichtungsstelle entsprechende Massnahmen im Bereich der Ressourcen getroffen und den Personalbestand im Rahmen natürlicher Fluktuationen anpassen können. Sie kann wie gewohnt Ihre Dienstleistungen in allen drei Amtssprachen anbieten.

Das Bundesverwaltungsgericht entschied im März, dass die Schlichtungsstelle dem Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) unterliege und demzufolge statistische Daten mit Nennung der Anbieternamen - nach Abwägung der verschiedenen Interessen - herausgeben muss.

Der Stiftungsrat dankt dem Ombudsmann, Herrn Oliver Sidler, und seinem Team für die professionelle Arbeit im Rahmen der Schlichtungsstelle im vergangenen Jahr.

Corina Casanova


Jahresbericht 2019