Jahresbericht 2018

Vorwort der Stiftungsratspräsidentin

Das Onlineangebot wächst und wächst. Immer schneller sollen Daten überall, jederzeit und auf allen möglichen Datenträgern abrufbar sein. Ein kurzer Blick auf die Uhr, die jetzt nicht nur die Zeit anzeigt, sondern auch andere Informationen vermittelt, das Smartphone als ständiger Begleiter oder der Laptop als ambulantes Büro oder Kinosaal: immer schneller müssen möglichst viele Daten auf allen Rechnern verfügbar sein. Selbst in abgelegenen Orten möchte man spätestens abends nach der Rückkehr von einem Tag in der Natur surfen, mitteilen, austauschen - und zwar überall, sofort und schnell.

Die veränderte Lebensweise führt dazu, dass das aus dem Jahr 1997 stammende Fernmeldegesetz revidiert wird. Man darf gespannt sein darauf, wie das Parlament die neuen Gegebenheiten gewichtet. Letztlich geht es darum, die Dienstleistungen zu sichern, den Wettbewerb zu fördern und die Anliegen der Konsumentinnen und Konsumenten ernst zu nehmen. Und dazu gehören rund 90% der Internet nutzenden Bevölkerung, die dafür viel bezahlen.

Weiter zeichnet sich eine Konsolidierung der Fernmeldedienstanbieter ab. Ob sich dabei ein innerstaatlicher oder ein Zusammenschluss mit internationalem Kontext abzeichnet, werden die kommenden Monate zeigen.

Der verwaltungsrechtliche Vertrag mit dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) konnte erneuert werden, der die Stiftung ombudscom mit der Schlichtungstätigkeit für die nächsten fünf Jahre bis im Jahr 2023 beauftragt. Ziel ist die Schlichtung von zivilrechtlichen Streitigkeiten zwischen Kundinnen und Kunden sowie Fernmelde- und Mehrwertdienstanbietern.

Zu verzeichnen ist ein Rückgang der Fälle und Anfragen gegenüber dem Vorjahr. Erstmals wurde die Verfahrens- und Behandlungsgebühr von CHF 20.– eingeführt, welche neu von den Kundinnen und Kunden bezahlt werden muss.

Kontaktiert wurde die Schlichtungsstelle von zahlreichen Medien. Vor dem Bundesverwaltungsgericht war noch ein Verfahren betreffend das Öffentlichkeitsgesetz hängig. Dabei geht es um die Frage, ob die Schlichtungsstelle dem BGÖ unterstellt ist oder nicht, und ob in den Statistiken die Namen der Fernmeldedienstanbieter zu veröffentlichen sind oder nicht.

Änderungen sind auch im Stiftungsrat zu verzeichnen. Nach zehnjähriger Tätigkeit und von Anfang an dabei sind die beiden unabhängigen Vertreter, Herr Christian Schwarzenegger und Frau Claudia Kaufmann aus dem Stiftungsrat ausgeschieden. Herr Christian Schwarzenegger hat die Stiftung während zehn Jahren präsidiert. Mit seinem ausgewiesenen Wissen hat er die Stiftung ombudscom massgebend geprägt und dafür gesorgt, dass sie sowohl juristisch als auch organisatorisch gut aufgestellt ist. Dank ihrer langjährigen Erfahrung als Ombudsfrau der Stadt Zürich und Generalsekretärin des EDI brachte sich Frau Claudia Kaufmann sowohl in der Aufbauphase als auch während ihrer zehnjährigen Mitgliedschaft umfassend in die Aktivitäten der Stiftung ein. Per Ende Jahr sind auch die beiden Vertreter der Fernmeldedienstanbieter, Herr Frank Zelger von upc cablecom und Herr Pascal Jaggi von Swisscom aus dem Stiftungsrat ausgeschieden. Frank Zelger war während neun Jahren Mitglied des Stiftungsrates und hat sich namentlich im Bereich der Tarifmodelle eingebracht. Pascal Jaggi gehörte dem Stiftungsrat während drei Jahren an und vertrat u.a. die Anliegen der Fernmeldedienstanbieter. Der Stiftungsrat dankt seinen ehemaligen Mitgliedern für ihr grosses Engagement.

Zusammen mit dem Ombudsmann, Herrn Oliver Sidler, hat die Unterzeichnete nach Amtsantritt einen Antrittsbesuch bei den CEOs der Fernmeldedienstanbieter und dem Direktor des BAKOM abgestattet.

Corina Casanova